Hofburg-Termin abgesagt: Jetzt streiten Schwarz-Rot-Pink um Minister

Das Zuckerl ist wohl doch noch nicht gelutscht! ÖVP, SPÖ und NEOS haben einen für Freitag anberaumten Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen abgesagt.

Österreichs Ampel schien voll auf Kurs, doch am Freitag kam es überraschend zu einem Rückschlag: Das geplante Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen wurde kurzfristig abgesagt. Den Grund kennen die Wähler bereits zur Genüge: Anhaltende Differenzen bei der Ressortverteilung. Diesmal geht es insbesondere um die Ministerien für Justiz und Äußeres.

Laut Standard hatte die ÖVP zunächst signalisiert, auf das Justizministerium zu verzichten, beansprucht es nun aber doch für sich. Das stößt auf Widerstand der Neos, die mit Verweis auf ihre Reformpläne ebenfalls Anspruch erheben. Auch beim Außenministerium gibt es noch keine Einigung.

Klar scheint, dass die Neos das Bildungsministerium übernehmen sollen. Für eines der beiden umstrittenen Ressorts – Justiz oder Äußeres – ist Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger im Gespräch, während Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr als möglicher Bildungsminister gehandelt wird. Allerdings halten die Wiener Neos an seiner Spitzenkandidatur für die Gemeinderatswahl fest.

Die Verhandler informierten am Freitag die Präsidentschaftskanzlei, dass sie den Termin mit Van der Bellen nicht wahrnehmen werden. Die Gespräche sollen fortgesetzt werden, eine Einigung wird aber erst in der kommenden Woche erwartet. Trotz der Verzögerung herrscht dem Vernehmen nach weiterhin Zuversicht, dass eine Koalition zustande kommt.

ℹ️ Und an allem ist nur der grüne Bundespräsident schuld, der den Betrug am Wähler initiiert hat, in dem er alles in die Wege geleitet hat, die stimmenstärkste Partei FPÖ auszuschließen.

Der unmöglichste Bundespräsident den Österreich in seiner gesamten Geschichte je hatte. Er wurde durch die Medien gewählt, welche alles getan haben um Norbert Hofer (FPÖ) zu verhindern. Hätte man einen Mistsack aufgestellt wäre der gewählt worden nur nicht ein FPÖ Kandidat.