Selenskyj in Wien: Seine kurze Visite kostete uns 360.000 Euro

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Der kurze Foto-Termin von Wolodymyr Selenskyj mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Kanzler Christian Stocker war für Österreichs Steuerzahler alles andere als günstig.

Das Budget-Defizit explodiert, aber bei einem Besuch des ukrainischen Präsidenten wurde von der ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung nochmals so richtig viel Steuergeld ausgegeben: Die nur wenige Stunden dauernde Visite von Wolodymyr Selenskyj am 16. Juni in Wienkostete mehr als 360.000 Euro.

Eine parlamentarische Anfrage von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker an Innenminister Gerhard Karner brachte nun die Kosten ans Licht: 360.683,10 Euro fielen allein für den Polizeieinsatz an. Doch damit ist es nicht getan – zusätzliche Ausgaben für Verpflegung und Gastgeschenke blieben unbeantwortet.

Für Hafenecker ist die Summe ein Affront gegenüber der Bevölkerung: „Während die Österreicher unter Rekordinflation und hohen Belastungen leiden, werden Hunderttausende Euro für einen Besuch ohne jeden Mehrwert ausgegeben.“ Besonders kritisiert er den massiven Einsatz an Polizeikräften. Diese seien in Zeiten steigender Kriminalität andernorts dringend gebraucht worden. „Jede Einsatzstunde, die für diese Werbe-Aktion aufgewendet wurde, fehlte an anderer Stelle“, sagt der FPÖ-Politiker.

Olena Selenskyj blieb geheim noch länger in Österreich – warum?

Brisant ist auch die Frage nach den Kosten für die ukrainische Delegation. Selenskyjs Ehefrau Olena blieb nach dem offiziellen Besuch noch länger in Österreich. Ob und in welchem Umfang für ihre Sicherheit ebenfalls öffentliche Gelder verwendet wurden, wollte das Innenministerium nicht offenlegen. Karner verwies auf „polizeitaktische Gründe“ – für die Opposition ein inakzeptabler Mangel an Transparenz.

„Wenn der Minister nicht einmal beantworten kann, wer die Einladung ausgesprochen hat oder welche Themen überhaupt verhandelt wurden, wirft das ein Schlaglicht auf das Transparenzverständnis dieser Regierung“, kritisiert Hafenecker. Er sieht einen „Mantel des Schweigens“ über zentrale Fragen des Staatsbesuchs.

Vor allem wenn die Dauer des gesamten Besuchs von Selenskyj betrachtet wird, fällt auf, wie teuer diese zwei Termine – bei Van der Bellen und Stocker – dem österreichischen Steuerzahler gekommen sind: Der ukrainische Präsident dürfte kurz nach 12 Uhr in Wien-Schwechat gelandet sein und um 16 Uhr waren alle offiziellen Termine vorbei. Das heißt: Jede Stunde von Selenskyj in Wien kostete 90.000 Euro.

Credit: Getty Images

ℹ️ Dieser Beitrag stammt ursprünglich von blog.at

Anmerkung:

📢 Die Österreicher müssen sparen!  Van der Bellen und die Ampel-Regierung #ÖVP, #SPÖ, #NEOS schmeißen sinnlos mit Geld um sich.