Streit mit Moskau eskaliert: Medwedew wirft Meinl-Reisinger Alkoholismus vor
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„Der Rausch scheint verflogen zu sein“ – so kommentiert jetzt der russische Ex-Präsident Dmitri Medwedew die Außenpolitik von Ministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS).
Auf seinem Telegram-Kanal warf der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates Meinl-Reisinger vor, widersprüchliche Positionen zu vertreten. Einerseits habe sie über die Möglichkeit eines österreichischen NATO-Beitritts gesprochen, andererseits Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine in Wien vorgeschlagen – mit dem Hinweis auf die Neutralität Österreichs. „Fast zwei Monate nachdem sie über die Notwendigkeit eines NATO-Beitritts gesprochen hatte, erklärte sie plötzlich, dass Verhandlungen in Österreich stattfinden sollten, weil das Land neutral sei“, schrieb Medwedew.
„Beate hätte im Geschichtsunterricht besser aufpassen müssen“
Besonders scharf fiel seine persönliche Spitze aus: „Der Rausch des österreichischen Schnapses scheint verflogen zu sein, Beate ist jetzt nüchtern und hat große Angst. Sie hätte wohl im Geschichtsunterricht besser aufpassen müssen.“
Medwedew ist für seine drastische Wortwahl bekannt. Ebenfalls am Montag erklärte er, Russland werde die EU-Staaten „bis zum Ende des Jahrhunderts verfolgen“. Anlass für diese Drohung waren Berichte, wonach die EU-Kommission erwägt, Erträge aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten für die Finanzierung der Ukraine einzusetzen.
Der aktuelle Schlagabtausch hat innenpolitisch besondere Brisanz: Die Neutralität gilt in Österreich seit Jahrzehnten als Grundpfeiler der Außenpolitik. Gleichzeitig wird angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zunehmend über die sicherheitspolitische Rolle des Landes diskutiert. Meinl-Reisinger hatte in diesem Zusammenhang mehrmals die Debatte über eine Annäherung an die NATO angestoßen, Moskau protestierte aber sofort dagegen.
Beobachter sehen in Medwedews Ausfällen nicht nur eine gezielte Provokation, sondern auch eine Warnung an andere EU-Staaten, die sich stärker für die Ukraine engagieren. Die Reaktion zeigt auch, mit wem sich die NEOS-Außenministerin mit ihren NATO-Wünschen anlegt – was den meisten Österreichern absolut nicht gefallen könnte.
Credit: BMEIA
ℹ️ Dieser Beitrag stammt ursprünglich von statement.at
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