US-Präsident Donald Trump hat seiner Wahlrivalin Kamala Harris den Personenschutz durch den Secret Service entzogen. Das bestätigten am Freitag sowohl das Weiße Haus als auch das Umfeld der ehemaligen Vizepräsidentin gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Harris, die 2020 als erste schwarze Frau Vizepräsidentin der USA wurde, hatte nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt im Jänner Anspruch…
Weiterlesen
Verteidigungsministerin Tanner (ÖVP) dreht im Wortgefecht mit Moskau an der Eskalationsspirale: Österreich sei neutral und unabhängig – „unsere Souveränität lassen wir uns nicht nehmen“. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat nach massiven Drohungen aus Moskau mit scharfen Worten reagiert. „Österreich ist ein souveräner, demokratischer und neutraler Staat. Die österreichische Neutralität ist der Ausdruck historischer Verantwortung und…
Weiterlesen
Die FPÖ will im Herbst den Tod des früheren Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek in einem eigenen Untersuchungsausschuss behandeln. Generalsekretär Christian Hafenecker erklärte am Freitag, die Aufarbeitung sei notwendig, da die Selbstkontrolle in Justiz und Exekutive nicht mehr funktioniere. Ursprünglich wollten die Freiheitlichen den Fall Pilnacek gemeinsam mit den Corona-Maßnahmen in einem Ausschuss untersuchen. Nach einem Veto…
Weiterlesen
Der ehemalige FPÖ- und BZÖ-Politiker Gerald Grosz kann einen unerwarteten literarischen Triumph verbuchen: Sein kontrovers diskutiertes Buch „Merkels Werk. Unser Untergang“ hat es auf Platz 10 der renommierten SPIEGEL-Bestseller-Liste geschafft. Wie oe24.at berichtet, gelang dem Polit-Blogger dieser Coup bereits zehn Tage nach der Veröffentlichung. Dritte Auflage bereits in Auftrag gegeben Der Erfolg überrascht selbst die…
Weiterlesen
Die Integrations-, Familien- und EU-Ministerin Claudia Plakolm (ÖVP) hat angekündigt, Beihilfen künftig stärker an Integration und Arbeitsbereitschaft zu knüpfen. Ein verpflichtendes dreijähriges Integrationsprogramm soll ab Herbst mit der Reform der Sozialhilfe verbunden werden. Wer Deutsch- oder Wertekurse unbegründet schwänzt, muss mit Kürzungen bei der Integrationsbeihilfe rechnen. Für Ukrainer soll der Anspruch auf Familienbeihilfe, der aktuell…
Weiterlesen
Die Kosten für das Bürgergeld explodieren. Jetzt ist auch geklärt: Die „Mohammeds“ sind auf Platz 1 unter allen Beziehern dieser Sozialhilfe. Eine neue Auswertung der Bundesregierung verändert die Rangliste der häufigsten Vornamen unter Bürgergeld-Empfängern erheblich. Hintergrund ist eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer, der die zuvor getrennt gezählten Namensvarianten zusammenfassen ließ. Die ersten Zahlen hatten…
Weiterlesen
Die nächste große Waffenlieferung für die Ukraine ist beschlossen – kann das Wladimir Putin doch noch zu einem Treffen mit Wolodymyr Selenskyj überzeugen? Mit der Umsetzung des neuen Rüstungspakts zwischen den USA und der Ukraine wird nun begonnen: Das US-Außenministerium hat offiziell den Verkauf von 3350 Marschflugkörpern vom Typ ERAM (Extended Range Attack Munition) genehmigt.…
Weiterlesen
Die Dresdner Polizei fahndet mit einem Foto nach dem Syrer Ismail Alhaj Hussein. Er soll am Wochenende in einer Straßenbahn einen 20-jährigen US-Amerikaner mit einem Messer im Gesicht verletzt haben. Laut Polizei griff der junge Amerikaner ein, als zwei Männer weibliche Fahrgäste belästigten. Daraufhin wurde er von den Tätern attackiert. Seit Dienstag sitzt ein 21-jähriger…
Weiterlesen
Das kommt nicht überraschend: Nach mehreren Aussagen von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) gegen Österreichs Neutralität und für einen NATO-Beitritt reagiert Moskau. Dramatische Eskalation in der sicherheitspolitischen Debatte um Österreichs Neutralität: Der ehemalige russische Präsident und heutige stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates, Dmitrij Medwedew, hat Österreich offen vor möglichen Angriffen auf Teile des Bundesheeres gewarnt, sollte das…
Weiterlesen
Neueste Enthüllungen zeigen, dass bereits 2021 für Fachleuten klar war, dass AstraZeneca schwere Schäden verursachen kann. Trotzdem lief die Impfkampagne unter politischem Druck weiter. In Italien sorgen brisante Mitschnitte und Protokolle für Aufsehen: Experten diskutierten schon im Frühjahr 2021 über teils tödliche Nebenwirkungen der Corona-Impfung, jedoch hielten die Behörden an der Massenkampagne fest. Der Tod…
Weiterlesen