Das Weiße Haus bestätigt: Antifa werde als terroristische Organisation eingestuft

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Das Weiße Haus kündigte am Montag neue Maßnahmen gegen linke Gruppen an, darunter auch die offizielle Einstufung der Antifa-Bewegung als terroristische Organisation. Die Regierung hat bisher noch nicht präzisiert, wann eine solche Verordnung erlassen werden könnte und welche rechtlichen Konsequenzen sie hätte.

Die Debatte über Antifa kehrt in den USA regelmäßig zurück, insbesondere im Zusammenhang mit Straßenunruhen und Protesten. Kritiker argumentieren, dass es sich um eine informelle und dezentrale Bewegung handelt, die schwer eindeutig zu identifizieren ist, weshalb eine Einstufung als terroristische Organisation problematisch sein könnte.

Nach Angaben des Weißen Hauses sind die geplanten Maßnahmen jedoch Teil einer umfassenderen Initiative zur „Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit”.

„Gleichzeitig empfehle ich nachdrücklich, dass diejenigen, die Antifa finanzieren, gemäß den höchsten rechtlichen Standards und Verfahren gründlich untersucht werden”, schrieb Donald Trump auf Truth Social.

Foto: REUTERS/Brian Snyder

ℹ️ Dieser Beitrag stammt ursprünglich von statement.at