Meloni reicht’s: Abrechnung mit „bedeutungsloser“ EU

2 Min.

„Die EU ist unfähig, wirksam zu reagieren“, kritisierte Giorgia Meloni die EU-Zentrale in Brüssel – dafür gab es viel Applaus.

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat in einer Grundsatzrede in Rimini die Europäische Union scharf kritisiert und ihr Versagen in geopolitischen wie wirtschaftlichen Fragen beklagt.

Die EU sei „zunehmend zur geopolitischen Bedeutungslosigkeit verdammt“, erklärte die Vorsitzende der rechten Regierungspartei Fratelli d’Italia. Besonders im globalen Wettbewerb mit den USA und China sei Europa „unfähig, wirksam zu reagieren“.

Mit ihrer Analyse griff Meloni eine Debatte auf, die bereits ihr parteiloser Vorgänger Mario Draghi angestoßen hatte. Der ehemalige EZB-Präsident hatte ebenfalls vor einer zunehmenden Schwäche Europas gewarnt und mehr strategische Eigenständigkeit eingefordert. Meloni betonte, sie habe diese Entwicklung schon lange vorhergesehen. Die Union müsse ihre „Seele und Wurzeln“ wiederentdecken, wenn sie im internationalen Machtgefüge nicht weiter zurückfallen wolle.

Ministerpräsidentin will enge Zusammenarbeit mit Trump

Ihre Rede verband die Regierungschefin mit einer klaren geopolitischen Positionierung. Meloni sprach sich erneut für eine enge transatlantische Zusammenarbeit aus. Sie sehe für sich die Rolle einer „Brückenbauerin“ zwischen Europa und den USA. Bereits vor dem Amtsantritt von Donald Trump hatte sie ihn in dessen Club Mar-a-Lago in Florida besucht. Auch die jüngsten Äußerungen von US-Vizepräsident JD Vance, wonach Europa Meinungsfreiheit und Demokratie nicht ausreichend schütze, unterstützte sie offen: „Ich sage das seit Jahren. Europa hat sich ein wenig verloren.“

Meloni trat bei ihrer Wahl im Oktober 2022 mit deutlicher EU-Skepsis an, bemühte sich als Regierungschefin bislang jedoch um pragmatischere Töne. Gleichwohl nutzt sie immer wieder symbolträchtige Auftritte, um Brüssel in zentralen Fragen herauszufordern.

Kritiker werfen ihr vor, die EU gezielt als „Feindbild“ zu stilisieren, um innenpolitisch zu punkten. Ihre Anhänger hingegen sehen in ihr eine Stimme, die die Schwächen des Staatenbundes offen ausspricht.

Credit: APA

ℹ️ Dieser Beitrag stammt ursprünglich von blog.at