Pistorius widerspricht von der Leyen klar: Keine EU-Truppen für Ukraine

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Deutschlands Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat Überlegungen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zurückgewiesen, nach dem Krieg westliche Truppen in die Ukraine zu entsenden. Es sei „grundsätzlich falsch“, solche Optionen öffentlich zu diskutieren, solange keine Friedensverhandlungen in Sicht seien, sagte Pistorius bei einem Besuch in Troisdorf.

„Die Europäische Union hat keinerlei Zuständigkeit für den Einsatz von Truppen – weder für irgendjemanden noch für irgendetwas“, betonte der SPD-Politiker. Regierungen könnten zwar Szenarien prüfen, doch eine öffentliche Debatte halte er für „zum jetzigen Zeitpunkt völlig falsch“.

Hintergrund ist ein Interview, in dem von der Leyen erklärte, Europa arbeite an „präzisen Plänen“ für eine multinationale Stationierung in der Ukraine im Rahmen langfristiger Sicherheitsgarantien. Dabei könnte es um Zehntausende Soldaten gehen, unterstützt durch US-Geheimdienste und Führungsstrukturen. Von der Leyen argumentierte, nur robuste Zusagen könnten die Ukraine vor weiterer russischer Aggression schützen und zugleich Europas Sicherheit stärken.

Das Thema spaltet die westlichen Partner: Während Frankreich und Großbritannien diskutieren, lehnen die USA, Polen und mehrere NATO-Staaten einen Einsatz eigener Truppen klar ab. Ein Statement in derartiger Klarheit gegen Ursula von der Leyen zeugt jedenfalls nicht für eine aktuell große Bedeutung der EU-Kommissionspräsidentin.

Credit: APA

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