„Provoziert mit Kriegsträumen“: FPÖ fordert Ursula von der Leyens Rücktritt

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In der vergangenen Plenarsitzung des EU-Parlaments in Straßburg hat die freiheitliche Europaabgeordnete Petra Steger scharfe Kritik an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geübt. Anlass waren deren Überlegungen, EU-Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden.

„Frau von der Leyen, ich muss Sie ernsthaft fragen, ob Sie von allen guten Geistern verlassen sind. Wollen Sie Europa in den Krieg ziehen?“, eröffnete Steger ihre Rede. Mit Nachdruck wies sie die von der Kommissionspräsidentin geforderten „Friedenstruppen“ zurück: „Über 10.000 Mann in die Ukraine zu entsenden, ist nichts anderes als eine offene Provokation Russlands.“ Selbst enge Partner wie der deutsche Verteidigungsminister oder der US-Präsident würden diesen Vorstoß nicht unterstützen.

Die Abgeordnete sprach von einer internationalen Blamage für die EU. Von der Leyen lasse sich „bei Zollverhandlungen über den Tisch ziehen“ und sitze in Washington „vor der Tür, während andere Staatschefs die wichtigen Gespräche führen“. Auch bei künftigen Friedensverhandlungen werde sie „draußen vor der Tür stehen, weil Sie niemand mehr ernst nimmt“.

Abschließend forderte Steger den Rücktritt der Kommissionspräsidentin: „Wenn Europa eine Zukunft als Friedensprojekt haben soll, dann darf es keine Kriegstreiberin an der Spitze der Kommission geben.“

Credits: APA

ℹ️ Dieser Beitrag stammt ursprünglich von statement.at