Raketen-Storno: Blasen die Deutschen unser Sky Shield ab?

Das bis zu 6 Milliarden Euro teure Raketen-Projekt Sky Shield könnte bald Geschichte sein

Doch kein Feuerwerk um 6 Milliarden Euro für das Bundesheer? Während sich ohnehin schon eine Stornierung durch die FPÖ abzeichnet, wollen nun die Deutschen die gemeinsame Bestellaktion mit Österreichs Regierung abblasen, behauptet die Kleine Zeitung.

Trotz des lange vertuschten Milliarden-Budgetlochs wollten Österreichs Bundesheer-Generäle und auch die Verteidigungsministerin an der Bestellung des teuren Raketenschutzschirms Sky Shields festhalten. Die Kosten? Die durften wir Österreicher nie so genau erfahren, Beträge zwischen zwei und sechs Milliarden Euro wurden immer wieder in den Medien genannt – da wären die jährlichen Betriebs- und Personalkosten noch dazugekommen.

Dürfen die Deutschen gar nicht mit uns gemeinsam Raketen bestellen?

Jetzt soll der Raketen-Traum verpufft sein – aber nicht, weil die FPÖ wie im Wahlkampf angekündigt die Notbremse gezogen hat, sondern weil die Regierung in Deutschland den Schlussstrich unter die Milliarden-Deal gezogen hätte, wie die Kleine Zeitung berichtet: So hätte sich nun die Geschäftsgrundlage geändert, weil das deutsche Grundgesetz eine direkte Kooperation zwischen zwei Regierungen auf diesem Gebiet untersagt. Dies bedeutet, dass die Bundesregierung nun neue Wege gehen muss und über eine normale Ausschreibung entsprechendes Gerät beschaffen muss. Die Kleine schreibt dazu: “Nach Einschätzung von Experten müssen damit nicht automatisch Mehrkosten anfallen, sofern sich Österreich auf dasselbe Gerät wie bei Sky Shield (das deutsche System Iris-T) verständigt.”

Allerdings: Sky Shield ist von der Bundesheer-Führung ja auch stets damit angepriesen worden, dass die Beschaffung über die Einkaufsgemeinschaft mit NATO-Ländern günstiger werde. Dem Kauf einer noch teureren Raketenabwehr wird die FPÖ als Regierungspartei wohl noch weniger zustimmen – und auch die ÖVP als Mitverursacher des von Schwarz-Grün hinterlassenen Budget-Desasters kann es sich aktuell nicht leisten, darauf zu bestehen.

Ein Sprecher des Bundesheeres meint dazu: “Da wurde etwa verwechselt.” Deutschland dürfe sehr wohl gemeinsam mit Österreich Raketen bestellen. Stimmt dieses Statement aus dem Heer, dann hängt es doch wieder an der neuen Bundesregierung in Wien, ob tatsächlich Milliarden an Steuergeld für den Raketenschutzschirm fließen werden.