TikTok in den USA wieder freigeschaltet
Ein Mann ein Wort, denkt man sich in China offenbar über Donald Trump. Die beliebte Video-Plattform ist in den USA wieder online – und das dank eines Versprechens des designierten US-Präsidenten. Kurz vor seiner Amtseinführung kündigte er auf seiner hauseigenen Plattform „Truth Social“ an, das erst am Sonntag in Kraft getretene Verbot für Tiktok vorerst auszusetzen.
„Noch am Montag werde ich eine Verfügung unterzeichnen, die das Verbot um 90 Tage verlängert“, ließ Trump verlauten. Tiktok reagierte blitzschnell und schaltete seine Dienste für rund 170 Millionen US-Nutzer wieder frei.
Doch Trump wäre nicht Trump, wenn er nicht gleich einen Plan für die Zukunft in der Tasche hätte: Künftig soll Tiktok zu einem Joint Venture werden, bei dem amerikanische Unternehmen mit 50 Prozent beteiligt sind. „Dann darf Tiktok hier weitermachen“, schrieb Trump.
Peking will nicht verkaufen
Die rechtliche Grundlage für diese Maßnahmen liefert ein spezielles Gesetz, das dem Präsidenten erlaubt, ein Verbot zeitlich auszusetzen, wenn eine Übernahme oder ein Verkauf in Aussicht steht. Allerdings ist fraglich, ob das überhaupt passiert – die chinesische Muttergesellschaft Bytedance hat klar gesagt, nicht verkaufen zu wollen.
Bytedance hatte Tiktok in den USA aus Sorge vor rechtlichen Konsequenzen bereits in der Nacht auf Sonntag abgeschaltet. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof eine Klage gegen das Verbot abgelehnt. Die Tiktok-Saga geht also in die nächste Runde.
